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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Caffein Espressosysteme GmbH

§ 1 Anwendungsbereich

 

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „allgemeine Vertragsbedingungen“ oder „allgemeine Geschäftsbedingungen“ genannt) gelten ausschließlich zwischen der

 

Caffein Espressosysteme GmbH, Kolonnenstraße 54, 10829 Berlin,

Telefon: 030/788 13 93, Telefax: 030/ 787 19 123, E-Mail-Adresse: info@bullonerosso.de

 

(nachfolgend „Anbieter“ genannt) und jedem Kunden des Anbieters (nachfolgend einzeln oder zu mehreren „Kunde“ oder „Besteller“ genannt) für alle Leistungen, die über die Online-Plattform unter den Domains bullonerosso.de und caffein.de (nachfolgend einzeln und zusammen „Online-Shop“ genannt) angeboten werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Diese AGB gelten für Besteller, die Verbraucher sind. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

(3) Für Besteller, die nicht Verbraucher sind, gelten ausschließlich unserer abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für Händler, die in unseren Geschäftsräumen ausliegen und auf Anfrage zur Kenntnis gegeben werden können.

 

(4) Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen und zu ändern. Auf Änderungen in den AGB wird der Anbieter an geeigneter Stelle in dem Online-Shop oder durch E-Mail an registrierte Kunden hinweisen. Der Kunde akzeptiert die AGB in der jeweils gültigen Fassung durch sein Log-In und/oder durch Anlegen eines eigenen Kundenprofils auf der Webseite des Online-Shops.


§ 2 Persönliche und technische Voraussetzungen

(1) Persönliche Voraussetzung für die Nutzung des Onlineshop-Angebots ist die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit, d. h. generell die Vollendung des  Mindestalters von 18 Jahren. Die Nutzung des Onlineshop-Angebots durch Minderjährige ist nur unter Aufsicht eines Erziehungsberechtigten erlaubt. Kostenpflichtige Leistungen und die sonstigen möglichen Anwendungen des Online-Dienstes dürfen in jedem Falle nur durch den Erziehungsberechtigten in Anspruch genommen werden.

(2) Ein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme an dem Angebot des Online-Shops besteht nicht. Weiter muss jeder Kunde die erforderlichen Anmeldedaten gemäß elektronischem Anmeldeformular zur Registrierung als Kunde oder als Gast angeben. Die bei diesem Vorgang mitgeteilten Daten werden von dem Anbieter elektronisch nach Maßgabe der im Online-Shop abrufbaren Datenschutzerklärung unter Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes erhoben, verarbeitet und gespeichert. Die Anmeldung ist nur gültig, wenn diese unter Angabe richtiger und vollständiger Daten erfolgt. Der Kunde ist – sofern er nicht bloß als „Gast“ ohne eigenes Passwort das Angebot des Online-Shops benutzt - verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Die Weitergabe und Nutzung der Login-Daten durch Dritte ist unzulässig. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der unberechtigten Verwendung seines Passworts entstehen.

(3) Die Nutzung der Webseiten und des Online-Shops kann für das Funktionieren sowie die Prüfung der Zugangsberechtigung den Einsatz von Cookies voraussetzen. Cookies sind Textdateien, die das Nutzen des Online-Shops auf personalisierte und individuelle Art und Weise ermöglichen. Cookies sagen uns, welche Bereiche unserer Websites der Kunde besucht hat, helfen uns, die Wirksamkeit von Werbung und der Suche von  Inhalten im Online-Shop zu messen, und geben uns Einblicke in das Benutzerverhalten, so dass wir unsere Kommunikation und unsere Produkte optimieren können. Sofern die Browser-Einstellungen des Kunden einen Solchen nicht zulassen, kann eine Anmeldung bei dem bzw. eine Nutzung des Online-Shops – ganz oder in Bezug auf bestimmte Teile - unter Umständen nicht oder nur mit wesentlichen Einschränkungen möglich sein.

Generell können Sie das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen. Sie können Ihren Browser auch so einstellen, dass dieser Sie vor dem Setzen von Cookies fragt, ob Sie einverstanden sind. Schließlich können Sie auch einmal gesetzte Cookies jederzeit wieder löschen. Wie all das im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers.

Sofern die Browser-Einstellungen beim Kunden einen Solchen nicht zulassen, kann eine Anmeldung bei dem bzw. eine Nutzung des Online-Shops unter Umständen nicht oder nur mit wesentlichen Einschränkungen möglich sein.

Mit Blick auf personenbezogene Daten lesen Sie bitte die Hinweise in der Datenschutzerklärung. http://www.bullonerosso.de/datenschutz

(4) Um das Angebot des Online-Shops nutzen zu können, benötigt der Kunde bestimmte Systemvoraussetzungen (Internet Explorer 7.0, Firefox 7.0, Safari 5.0) und muss über einen geeigneten Onlinezugang verfügen, der den Zugriff über das Internet bzw. mobile Internet auf das Angebot des Online-Shops technisch ermöglicht. Daraus entstehende Verbindungskosten sind nicht Vertragsbestandteil. Die  Benutzung des Online-Shops setzt den Einsatz geeigneter Computer Hardware und Software voraus.


§ 3 Vertragsschluss


(1) Der Kunde kann aus dem Online-Shop Angebot des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button >bestellen< in einem so genannten elektronischen Warenkorb sammeln. Über den Button >Zahlungspflichtig bestellen< gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button >AGB akzeptieren< diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals mit allen Details und mit den Vertragsbedingungen aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion >Drucken< ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt für sich noch keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird, oder durch Lieferung der bestellten Ware durch den Anbieter.

(3) Wir liefern die bestellten Waren nach Vorauszahlung des Rechnungsbetrags der Bestellung.

(4) Die Abbildung der Waren in unserer Preisliste und/oder in unserem Online-Shop kann von der Erscheinung der gelieferten Waren abweichen und stellt keine Beschaffenheitsgarantie oder Beschaffenheitsvereinbarung dar.

(5) Der Mindestbestellwert beträgt € 10,00.

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in dem Online-Shop vor der Bestellung mit.

(2) Bei Bestellungen über unseren Online-Shop teilen wir Ihnen vor der Bestellung den vorgesehenen Lieferzeitraum mit.

(3) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.

(4) Der Anbieter ist – die Zumutbarkeit für den Kunden vorausgesetzt - jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
 
§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, Angebote und Preislisten, die im Online-Shop des Anbieters angegeben sind, verstehen sich in EURO und beinhalten bei Lieferungen in die Bundesrepublik Deutschland die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden in dem über das Onlineshop-Angebot dem Kunden angezeigten Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per DHL. Die Ware ist durch die DHL bis zu EUR 500,00 versichert. Eine höhere Versicherung kann in Absprache mit dem Anbieter erfolgen.

(4) Versandkosten für Lieferungen außerhalb Deutschlands können Sie vor Abgabe Ihrer Bestellung durch Eingabe des Lieferziels dem Online-Shop entnehmen.


§ 7 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Sofortüberweisung, Vorkasse und über den Bezahldienstleister PayPal vornehmen.

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort mit Vertragsschluss fällig und zahlbar.

 

§ 8 Gewährleistung, Garantie

(1) Für alle Waren aus unserem Online-Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsansprüche.

(2) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort uns gegenüber. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind und von Ihnen über den Online-Shop elektronisch eingesehen werden können. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.

(3) Sofern nicht gesondert vertraglich vereinbart, übernimmt der Anbieter selbst über die bestehenden gesetzlichen Pflichten hinaus keine Garantie hinsichtlich der Eigenschaften und technischen Daten, wie diese im Online-Shop angegeben sind, insbesondere soweit diese Angaben von den jeweiligen Herstellerfirmen stammen.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet

 

-       bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen;

-       bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Pflicht verletzt ist, beschränkt auf den typischen vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden; eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie Ansprüche Dritter sind bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen;

-       aus Garantie in voller Höhe.

 

(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nicht.

 

(3) Eine Haftung des Anbieters für Personenschäden (Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben) und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.


§ 10 Widerrufsbelehrung

 Entsprechend den geltenden gesetzlichen Bestimmungen über Fernabsatzverträge steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:



Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns (Caffein Espressosysteme GmbH, Kolonnenstraße 54, 10829 Berlin, Telefax: 030/ 787 19 123, E-Mail-Adresse: info@bullonerosso.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

http://www.bullonerosso.de/media/Widerrufsformular.pdf

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem  Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die  unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 


§ 11 Gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht, soweit zwischen den Vertragsschließenden nichts anderes vereinbart ist, insbesondere nicht bei folgenden Verträgen:

(1)   Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

(2)   Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3)   Auch im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters (Berlin).

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Berlin, 13.06.2014

 

Caffein Espressosysteme GmbH



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